Allgemeine Geschaftsbedingungen (AGB)

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die jeweils aktuelle Versionen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen dauerhaft im Internet verfügbar ist. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen (Menü "Datei" - Befehl "Drucken") oder über das Drucker-Symbol in der Menüleiste auzudrucken. Unsere Kunden und Interessenten werden hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme und zum Ausdruck dieser AGB aufgefordert.

(1) Gültigkeitsbereich dieser AGB
Diese AGB gelten für die Erstellung eines Internetauftritts durch die ZKI-Soft, Software- & EDV-Beratung, websites & more (nachfolgenden als Auftragnehmer bezeichnet) im Rahmen eines Auftrags durch Sie als unser Kunde oder Interessent (nachfolgend als Auftraggeber bezeichnet).

(2) Gegenstand der Bedingungen
Bei der erstellten Website handelt es sich um eine elektronische Veröffentlichung mehrerer Seiten mit Text, Fotos und Grafiken im Internet. Die Inhalte der Website beziehen sich auf Angebote, Produkte bzw. Dienstleistungen, die vom Auftraggeber vertrieben werden. Der Umfang und der Preis der erbrachten Leistung ist in dem vom Auftraggeber erteilten Auftrag definiert.

(3) Nutzungsumfang
Mit der erstellten Website stehen dem Auftraggeber elektronische Medien im Internet zur Verfügung, um sich und seine Produkte der Allgemeinheit zu präsentieren, über Produkte zu informieren und solche zu vertreiben.

(4) Voraussetzungen zur Nutzung
Voraussetzung zur Nutzung der Website durch den Auftraggeber ist die regelmäßige Begleichung der entstehenden Domain- und Hosting-Gebühren beim jeweiligen Provider (Diensteanbieter).

(5) Schutz der Website / Rechte
Unbeschadet der in Ziffer 3 und 4 eingeräumten Nutzungsrechte verbleiben alle Rechte an der erstellten Website beim Auftragnehmer.

(6) Zahlungsbedingungen
Die Zahlung der Gesamtsumme für den jeweils vereinbarten Auftrag erfolgt, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, wie folgt: 40% der Rechnungssumme bei Auftragserteilung, 60% der Rechnungssumme nach Fertigstellung und Abnahme der Website durch den Auftraggeber.

(7) Vertragsdauer und Kündigung
Die Vereinbarung läuft auf unbefristete Zeit und beginnt mit dem Tag der Auftragsstellung. Der Vertrag kann beiderseitig mit 4 Wochen zum Quartalsende gekündigt werden. Der Auftragnehmer kann den Vertrag jederzeit fristlos schriftlich kündigen, wenn der Auftraggeber seine Verpflichtungen gemäß Ziffer 4 und 6 dieser Vereinbarung nicht einhält. Schadensersatzansprüche von Seiten des Auftragnehmers bleiben davon unberührt.

(8) Steuern und Gebühren
Der Auftragnehmer ist nicht für anfallende Steuern oder Gebühren verantwortlich, die im Zusammenhang mit jeglicher Nutzung der Website entstehen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, solche Steuern und/oder Gebühren in vollem Umfang zu übernehmen.

(9) Gewährleistung
9.1. Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass das Internet weder jemandem gehört, noch von jemandem kontrolliert wird. Deshalb kann der Auftragnehmer keine Garantie dafür übernehmen, dass jeder Internet-Nutzer zu jeder Zeit Zugriff auf die Website des Auftraggebers hat.
9.2. Für die Website gewährleistet der Auftraggeber den vertragsgemäßen Gebrauch in Übereinstimmung mit den im Auftrag beschriebenen Leistungen. Im Fall erheblicher Abweichungen von der Leistungsbeschreibung ist der Auftragnehmer zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist berechtigt und verpflichtet. Der Auftraggeber hat hierfür brauchbare Unterlagen über Art und Auftreten solcher Abweichungen zur Verfügung zu stellen. Die Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf solche Mängel, die durch Abweichen von den vorgesehenen Einsatzbedingungen verursacht werden. Die Verpflichtung zur Nachbesserung endet mit einem Ablauf von 12 Monaten nach Abnahme der Website durch den Auftraggeber.
9.3. Gelingt es dem Auftragnehmer innerhalb einer angemessenen Frist nicht, durch Nachbesserung die erheblichen Abweichungen von der Leistungsbeschreibung zu beseitigen oder so zu umgehen, dass eine vertragsgemäße Nutzung der Website ermöglicht wird, kann der Auftraggeber eine angemessene Minderung des Kaufpreises verlangen. Diese Minderung darf 40% des vereinbarten Auftragsvolumens nicht überschreiten.

(10) Haftungsbeschränkungen
10.1. Der Auftraggeber stimmt ausdrücklich zu, dass er die Website auf eigenes Risiko benutzt. Weder der Auftragnehmer selbst noch dessen Mitarbeiter oder andere mit der Website in Verbindung stehende Personen oder Firmen garantieren, daß der Server nicht unterbrochen wird oder fehlerfrei ist. Der Auftragnehmer gibt weder Garantien zu den Ergebnissen, die durch die Nutzung der Website erreicht werden, noch über die Richtigkeit, Nutzbarkeit oder den Inhalt irgendwelcher Informationen, die durch die Website verbreitet werden. Insbesondere haftet der Auftragnehmer nicht für die Einhaltung rechtlicher Vorschriften in Verbindung mit dem Inhalt der Website.
10.2. Unter keinen Umständen, auch nicht bei Fahrlässigkeit, haftet der Auftragnehmer, dessen Mitarbeiter oder andere mit der Website in Verbindung stehende Personen oder Firmen, für irgendwelche direkten oder indirekten Schäden (inkl. Folgeschäden), die im Zusammenhang mit der Nutzung oder Nicht-Verfügbarkeit der Website entstehen.
10.3. Jede Vertragspartei haftet für von ihr zu vertretende Schäden insgesamt nur maximal in Höhe des jeweiligen Auftragsvolumens. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz beruhen, sowie Personenschäden und Schäden durch Verletzung von Urheberrechten Dritter.

(11) Gesetzmäßige Nutzung
Der Auftraggeber darf die Website ausschließlich nur im Rahmen der geltenden Gesetze nutzen. Die Übertragung von Material, das irgendein Gesetz verletzt, ist untersagt. Das beinhaltet ausdrücklich, aber nicht ausschließlich, Copyrightverletzungen, Pornographie oder Warenzeichenmissbrauch.

(12) Internet-Etikette
Alle elektronischen Foren haben Regeln über den Inhalt und die Umgangsformen in diesen. Die Nutzer dieser Foren müssen sich an diese Regeln halten. Der Internet-Zugang darf nicht dazu genutzt werden, sich als eine andere Person oder fälschlicherweise als Repräsentant einer anderen Firma auszugeben. Alle Nachrichten, die über die Website oder an durch die Website kontaktierte Personen versendet werden, müssen die richtige Absenderangabe enthalten. Der Auftraggeber darf nicht die Sicherheit oder Integrität von Computern oder Netzwerken gefährden oder sich unerlaubten Zugriff zu diesen verschaffen.

(13) Unwirksame Vertragsbestimmung
Sollte eine Vertragsbestimmung für die Auftragserteilung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Website-Erstellung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.

(14) Verschiedenes
14.1. Es gilt das Recht des Landes in dem sich der Firmensitz des Auftragnehmers befindet, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn der Auftraggeber seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist der Ort des Firmensitzes des Auftragnehmers Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang der Bestellung oder Dienstleistung. Der Auftragnehmer ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers zu klagen.
14.2. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder der Auftragnehmer diese schriftlich anerkannt hat. Zur Zurückbehaltung ist der Auftraggeber nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

Karlsruhe, 15.06.2013 Zita Kimmelmann - Software & EDV-Beratung, websites & more